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Vorübergehender Wechsel der Zuständigkeit für die Schulzahnklinik

2019-01-11 11:33:05
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Mit Beschluss vom 19. November 2018 hat der Kantonsrat eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt zur Abklärung von mutmasslich unzulässigen Vorgängen in der kantonalen Schulzahnklinik, wie der Kanton Schaffhausen schildert.

Die fünfköpfige PUK habe in der Zwischenzeit ihre Arbeit aufgenommen. Sie habe mit der Sachverhaltsabklärung begonnen.

Der Regierungsrat sei bestrebt, die Arbeiten der PUK bestmöglich zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund habe der Regierungsrat beschlossen, zur Wahrung der grösstmöglichen Unabhängigkeit der Untersuchung und um jeglichem Anschein von allfälliger Einflussnahme entgegenzuwirken, die Schulzahnklinik ab sofort für die Dauer der Untersuchung vorübergehend dem Finanzdepartement zu unterstellen.

Mit dieser Massnahme solle auch die weiterhin konstruktive Zusammenarbeit mit der PUK sichergestellt werden..

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