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Ja zu Änderung des ETH-Gesetzes

2019-02-26 18:02:00
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Der Regierungsrat stimmt der vorgeschlagenen Änderung des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen grundsätzlich zu, wie er in seiner Stellungnahme an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung festhält, wie der Kanton Schaffhausen ausführt.

Mit der Gesetzesänderung solle den Entwicklungen in den letzten Jahren Rechnung tragen. Es werden zwei Corporate Governance-Leitsätze für verselbständigte Einheiten des Bundes sowie Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle umgesetzt.

Konkret geht es unter anderem um den Verkauf von Energieüberschüssen, die Personalpolitik und die Corporate Governance des ETH-Bereiches. .

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