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Wochenmarkt kann wieder stattfinden

2020-05-05 12:32:01
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Quelle: Stadt Schaffhausen

Der Grosse Rat hat in der Märzsession 2017 eine Allgemeine Neubewertung der nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke und Wasserkräfte per 2020 beschlossen, wie www.rr.be.ch ausführt.

Nachdem das Bundesgericht die Bestimmung des Ziel-Medianwertes jedoch aufgehoben hat, solle dieser mit einer Revision des Dekrets zur Allgemeinen Neubewertung neu festgelegt werden.In der Märzsession 2017 habe der Grosse Rat per Dekret eine Allgemeine Neubewertung der nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke und Wasserkräfte per 2020 angeordnet. Er legte dabei einen Ziel-Medianwert von 70 Prozent fest (amtlicher Wert in Prozenten des Verkehrswertes).

Das Bundesgericht habe die entsprechende Bestimmung mit Entscheid vom 9. August 2019 aufgehoben, weil es für die Bestimmung dieses Zielwertes im Dekret keine genügende gesetzliche Grundlage im Steuergesetz gab. Der Grosse Rat habe deshalb in der Wintersession 2019 in erster Lesung den Artikel 182 Absatz 1 des Steuergesetzes angepasst und damit die geforderte gesetzliche Grundlage geschaffen.

Neu darf der Grosse Rat demnach im Dekret zur Allgemeinen Neubewertung 2020 auch den Ziel-Medianwert festlegen. Mit der vorliegenden Revision des Dekrets zur Allgemeinen Neubewertung 2020 solle dieser Ziel-Medianwert nun in der Frühlingssession 2020 erneut bestimmt werden.Vermögen sei steuerlich zum Verkehrswert zu bewerten.

Bei Grundstücken solle die Bewertung unter Berücksichtigung der Förderung von Eigentumsbildung und Selbstvorsorge massvoll erfolgen. Wie hoch der amtliche Wert in Prozenten des Verkehrswertes aber tatsächlich sein muss (Ziel-Medianwert), sei nicht abschliessend geregelt.

Anders als die Finanzkommission, die sich für einen Ziel-Medianwert von 70 Prozent ausgesprochen hat, hält der Regierungsrat weiterhin an einem Wert von 77 Prozent fest. Der Regierungsrat befürchtet gestützt auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts, dass ein Ziel-Medianwert von 70 Prozent nicht verfassungskonform wäre, weil damit Grundstücke gegenüber beweglichem Vermögen steuerlich zu stark bevorzugt würden.

Die Allgemeine Neubewertung 2020 wurde für beide Werte vorbereitet und werde in jedem Fall per 2020 durchgeführt, sobald der Grosse Rat das Dekret verabschiedet hat. Eine allfällige erneute Beschwerde vor Bundesgericht gegen den Ziel-Medianwert hätte grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung, sondern hätte höchstens eine spätere, erneute Anpassung des Ziel-Medianwertes zur Folge.

Die neuen amtlichen Werte werden den Eigentümerinnen und Eigentümern im Zeitraum von Mai bis September 2020 eröffnet.Der amtliche Wert wirkt sich direkt auf die Vermögenssteuer (Kanton und Gemeinden) und die Liegenschaftssteuer (Gemeinden) aus. Nachfolgend seien die neuesten Schätzungen der zu erwartenden Mehreinnahmen ab 2020 bei einem Ziel-Medianwert von 70 Prozent dargestellt:Bei einem Ziel-Medianwert von 77 Prozent würden etwa um einen Drittel höhere Mehreinnahmen resultieren.

Für die Variante mit einem Ziel-Medianwert von 77 Prozent wurde noch keine Schätzung mit Simulationen bis auf Stufe Grundstück vorgenommen.Im Prozess der allgemeinen Neubewertung werde und andere der sogenannte Protokollmietwert neu bestimmt. Massgebende Faktoren für den Protokollmietwert seien beispielsweise die Verkehrslage oder das Alter eines Objektes.

Der Protokollmietwert bildet nicht nur die Basis für die Bestimmung des amtlichen Wertes, sondern auch des Eigenmietwertes. Aus diesem Grund ändern mit der Allgemeinen Neubewertung indirekt in vielen Fällen auch die Eigenmietwerte.

Sie werden in rund der Hälfte der Fälle eine Senkung und in den übrigen Fällen eine Erhöhung erfahren. In den allermeisten Fällen liegen diese Veränderungen beim Eigenmietwert im einstelligen Prozentbereich.

Sie betragen für selbstgenutztes Wohneigentum in 93 Prozent der Fälle weniger als 10 Prozent und in 72 Prozent der Fälle weniger als 5 Prozent. Insgesamt werden aufgrund dieser Veränderungen keine Mehreinnahmen bei den Einkommenssteuern erwartet.

Die Anpassung der Eigenmietwerte an die Marktsituation erfolgte bereits im Jahr 2015..

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