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Referendum eingereicht - Abstimmungstermin Budgetvorlage

2020-12-23 08:02:01
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Quelle: Stadt Schaffhausen

Das Budget 2021 der Stadt Schaffhausen wurde vom Grossen Stadtrat am 24. November 2020 mit 19 zu 15 Stimmen gutgeheissen, wie die Stadt Schaffhausen berichtet.

Gegen das Budget wurde das Referendum ergriffen und am 22. Dezember 2020 mit 1236 Unterschriften eingereicht. Die Budgetvorlage werde somit der Stimmbevölkerung zur Abstimmung vorgelegt.

Der Stadtrat habe entschieden, die Budgetvorlage und die Vorlage Gassa - ein Restaurant am Rhein und die Aufwertung des Platzes im Areal Fischerhäusern ? gemeinsam am 7. Februar 2021 zur Abstimmung zu bringen. Ursprünglich war die Abstimmung über die Vorlage Gassa für den 7. März 2021 geplant.

Beim 7. Februar 2021 handelt es sich um einen zusätzlichen Abstimmungstermin zu den eidgenössischen Terminen. .

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