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Regional

Bewilligung für Kundgebung widerrufen

2021-04-15 10:05:03
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Quelle: Stadt Schaffhausen

Die Gesuchsteller hatten bisher in der Schaffhauser Altstadt bereits drei Kundgebungen durchgeführt, bei welchen die Auflagen eingehalten wurden, wie die Stadt Schaffhausen mitteilt.

Die Bewilligung für die geplante Kundgebung von diesem Samstag wurde den Gesuchstellern vor rund einem Monat erteilt. In der Zwischenzeit haben grössere Demonstrationen zum gleichen Thema in anderen Städten zu Problemen geführt.

Zudem habe die für diesen Samstag in Schaffhausen geplante Kundgebung sehr grosse Aufmerksamkeit in den sozialen Medien auf sich gezogen. Aufgrund dieser Ausgangslage habe der Stadtrat in enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Behörden die Situation neu beurteilt.

Angesichts der Reaktionen und Aufrufe in den sozialen Netzwerken könne zurzeit nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommt. Ebenfalls muss davon ausgegangen werden, dass die Auflagen des Bundes bewusst nicht eingehalten werden.

Aufgrund der neuen Ausgangslage habe der Stadtrat entschieden, die Bewilligung für die Kundgebung zu widerrufen. Die Gesuchsteller wurden entsprechend informiert.

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